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Ausschlussklauseln sind mitunter unwirksam!

Wer bei seinem Arbeitgeber Ansprüche geltend machen möchte, muss Ausschlussklauseln beachten. Verstreichen die dort genannten Fristen, verfallen die Ansprüche. Es sei denn, die Ausschlussklausel ist unwirksam. Hierzu unsere Kommentierung der BAG-Entscheidung vom 20.06.2018 in der aktuellen „Arbeit und Arbeitsrecht“.

Tarifliche Ausschlussklauseln sind nur soweit (!) unwirksam, wie sie Ansprüche auf den gesetzlichen Mindestlohn nicht explizit ausnehmen.

Arbeitsvertragliche Ausschlussklauseln (ab dem 01.01.2015) sind in diesen Fällen hingegen aufgrund Ihrer Intransparenz vollständig (!) unwirksam (siehe BAG-PM 33/18). Tarifvertragliche Regeln unterliegen keiner Transparenzkontrolle.

AuA 10/2018, S. 614

Arbeit und Arbeitsrecht, AuA 10/2018, S. 614